Briten dürfen Brexit widerrufen

Großbritannien darf seine Erklärung zum Brexit einseitig widerrufen. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Montag. Er gab damit einer Klage von Abgeordneten des schottischen, britischen und Europaparlaments statt. Schottland hatte beim Brexit-Referendum mehrheitlich gegen den Austritt gestimmt.

Das bedeutet, dass Großbritannien ohne die Zustimmung anderer EU-Staaten die Austrittserklärung zurücknehmen oder stoppen könnte. Wenn ein Mitglied der Europäischen Union entschieden habe, diese zu verlassen, „ist das Mitgliedsland frei, diese Mitteilung zu widerrufen“, heißt es im Urteil der Luxemburger Richter (Rechtssache C-621/18).
Die Möglichkeit zur einseitigen Rücknahme besteht, laut EuGH, bis zum Ende der Zweijahresfrist nach der Austrittserklärung, also demnach bis zum 29. März 2019. (Bild: pixabay.com)
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