Diesel-Fahrverbote: Kretschmann will Plaketten

Diesel-Fahrverbote: Kretschmann will Plaketten

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Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann geht davon aus, dass die Fahrverbote in Stuttgart ab 2019 durchgesetzt werden. Der Grünen-Politiker fordert, laut „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“, zur Kontrolle der Einhaltung eine Kennzeichnung, die hinter die Windschutzscheibe geklebt werden soll. Aus dieser müsse die Schadstoffklasse hervorgehen, oder aber es müsse ersichtlich sein, ob ein Fahrzeug nachgerüstet wurde, so Kretschmann weiter. Eine Lösung wolle er in den nächsten Wochen präsentieren.

Lösungen in Arbeit

Bislang kann die Polizei nur durch einen Blick in die Fahrzeugpapiere feststellen, welche Euro-Abgasnorm ein Auto besitzt. Um die Fahrverbote zu kontrollieren, müsste also jeder Wagen angehalten und überprüft werden. Aus diesem Grund befinde man sich in Gesprächen mit dem Bundesverkehrsminister, sagte Kretschmann.

Die Regierungskoaliton in Stuttgart aus Grünen und CDU hatte, auf Druck der Verwaltungsgerichte, Fahrverbote für Diesel der Euro-Abgasnorm 4 oder darunter geeinigt. Diese sollen von 2019 an gelten. Abhängig von der Wirkung eines sogenannten „Luftreinhaltepaketes“ will die Koalition später entscheiden, ob ab 2020 auch Fahrverbote für Autos der Euro-Abgasnorm 5 gelten.

Laut Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes sind in Stuttgart und der Region knapp 183.400 Fahrzeuge der Euro-Abgasnorm 5 unterwegs. Weitere fast 188.200 Diesel besitzen die Euro-Normen 1 bis 4.

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