[03.03.2021] Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch erstmals einen Jahresbericht herausgegeben. Das Werk ist ab sofort in digitaler und gedruckter Form verfügbar.

Mit dem Jahresbericht möchte das Bundesverfassungsgericht vor allem interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen die Arbeit und Aufgaben sowie die verschiedenen Verfahrensarten veranschaulichen und näherbringen. Neben den Richterinnen und Richtern stellt der Jahresbericht auch die Tätigkeitsbereiche der rund 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts vor.

Einblicke in den Gerichtsalltag

Der Bericht schildert außerdem, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt die Treffen zum fachlichen Austausch und die sonstigen Veranstaltungen des letzten Jahres dar.

Neben diesen allgemeinen Informationen über das Gericht und weiteren Impressionen aus dem Gerichtsalltag bereitet der Bericht auch einige bedeutsame Entscheidungen aus dem vergangenen Jahr inhaltlich auf: Neben einer Übersicht zu den Entscheidungen betreffend Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden auch einige Senats- und Kammerentscheidungen aus dem Jahr 2020 zusammengefasst.

Der Jahresbericht schließt mit einer Vorausschau auf einige Verfahren, über die das Bundesverfassungsgericht voraussichtlich 2021 entscheiden wird.

Der Jahresbericht des Bundesverfassungsgerichts ist auf der Homepage veröffentlicht und abrufbar.

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